Im Folgenden finden Sie eine Auswahl aktueller Meldungen zur Breitbandversorgung in den Kreisen Hochsauerland, Olpe, Soest, Siegen-Wittgenstein, dem Märkischen Kreis und zur TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF).
Der Märkische Kreis und der Hochsauerlandkreis haben heute ihre europaweiten Ausschreibungen für den geförderten Glasfaserausbau in den so genannten „dunkelgrauen Flecken“ gestartet.
Die Förderung soll durch eine Investitionsbeihilfe zur sog. Wirtschaftlichkeitslücke, d.h. in Höhe der Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert der Ausgaben für den Netzaufbau und -betrieb, erfolgen.
Einzelheiten könne den Vergabeunterlagen entnommen werden:
Projekt „Smart Region Hub“ mit erstem Stern ausgezeichnet – Neue Wege der Zusammenarbeit für alle Kommunen und Dörfer in Südwestfalen – Aufbau auf Smart-City-Modellprojekten „5 für Südwestfalen“ und Iserlohn
Kreise, Städte, Gemeinden und Dörfer stehen vor großen Herausforderungen. Klimakrise, Digitalisierung und Fachkräftemangel in der Verwaltung sind nur einige Beispiele. Um diese zu meistern und die Städte und Dörfer in Südwestfalen lebenswert zu halten, braucht es neue Lösungen und kluge Wege der Zusammenarbeit. Genau dort setzt in der REGIONALE 2025 die Projektidee „Smart Region Hub“ an. Geplant ist ein regionales Kompetenzzentrum als zentrale und beratende Anlaufstelle für alle 59 Kommunen und ihre Dörfer. Schon erprobte, smarte und digitale Lösungen sollen hier miteinander geteilt werden und Kommunen unterstützt werden, diese bei sich zu nutzen. Das Vorhaben wurde vom zuständigen Ausschuss der REGIONALE 2025 mit dem ersten von drei Sternen ausgezeichnet.
Landrat Dr. Karl Schneider überreicht TKG-Geschäftsführer Stefan Glusa den ersten Stern für den „Smart Region Hub Südwestfalen“ (Foto: J.Uhl/Pressestelle HSK)
Kooperatives Zusammenarbeiten zählt als eine Stärke von Südwestfalen. Sich auszutauschen und voneinander zu lernen, ist beispielsweise ein zentraler Punkt des Modellprojekts „Smart Cities: 5 für Südwestfalen“ (wir berichteten). Die fünf Städte Arnsberg, Bad Berleburg, Menden, Olpe und Soest sind dort als Pionierkommunen aktiv. Sie setzen Projekte um, probieren Technologien aus und teilen ihre Erkenntnisse in der sogenannten „Smart Cities: Schule“ der Südwestfalen Agentur GmbH mit Interessierten. Derzeit sind es 22 Kommunen, darunter auch die Stadt Iserlohn, die ihrerseits selbst Smart-Cities-Modellkommune ist und sich intensiv einbringt. Die Ansätze reichen von Sensorik für bedarfsorientierte Bewässerung von Stadtgrün, digitale Erfassung des Straßenzustands über Plattformen für Ehrenamt oder Leerstandsmanagement bis hin zu KI-basierter Vorhersage von Hochwasser. Das Projekt „Smart Region Hub“ möchte Kreise, Städte, Gemeinden und Dörfer dabei unterstützen, schon erprobte Lösungen bei sich einzusetzen.
„Vieles lässt sich bereits multiplizieren, z.B. die digitale Erfassung des Straßenzustandes, Ehrenamtsportale oder ein Waldmonitoring. Wir sind der Auffassung, dass die regionale Ebene auf dem Weg zu digitaler Souveränität exakt die richtige ‚Flughöhe‘ für einen solchen Hub ist“, erklärte Stefan Glusa, Geschäftsführer der kommunalen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen mbH (TKG). Die TKG und die Pionierkommunen und 22 Mitmach-Kommunen aus dem Modellprojekt „Smart Cities: 5 für Südwestfalen„, die Smart-Cities-Modellkommune Iserlohn, sowie das das mit einem ersten Stern ausgezeichnete LEADER-REGIONALE-Kooperationsprojekt „Wir sind digital.Dorf“ treiben die Idee „Smart Region Hub“ gemeinsam voran.
Das Ziel: Durch das „Hub“ als zentrale Anlaufstelle klar, schnell und abgestimmt „in der Region für die Region Südwestfalen“ handeln – zum Beispiel bei Themen wie Sensorik, Datenplattformen oder Künstlicher Intelligenz. Gerade kleinere Kommunen und auch Dörfer haben oft nicht die Kapazitäten, sich mit den Themen auseinanderzusetzen. Durch das arbeitsteilige Vorgehen und Beratungen über ein „Smart Region Hub“ soll ein greifbarer Nutzen entstehen. „In einer ländlich geprägten Region braucht es Menschen vor Ort, die den Wandel begleiten. Bestehende Communities bzw. Netzwerke auf Bundes- und Landesebene lassen sich so ideal ergänzen“, ergänzt Glusa.
Angesichts der Schwierigkeiten beim Bundeshaushalt in den letzten Wochen freut sich Stefan Glusa, Geschäftsführer der kreiseigenen TeleKommunikationsGesellschaft Südwestfalen besonders über die Förderbescheide aus Berlin für vier der fünf südwestfälischen Kreise: „Mit den weiteren Fördermitteln können nun auch diejenigen Adressen in der Region mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden, an denen die Netzbetreiber in den kommenden Jahren nicht privatwirtschaftlich aktiv werden.“
Nach Durchführung von kreisweiten Branchendialogen und Markterkundungsverfahren (wir berichteten), wurden in enger Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Kommunen die zu fördernden Adressen identifiziert, die nun auf einen geförderten Glasfaseranschluss in den nächsten Jahren hoffen können.
Die Bundesförderung wird 50 % der kalkulierten Gesamtkosten abdecken. Zusätzlich wird eine Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem vorzeitigen Maßnahmebeginn beantragt. Die Städte und Gemeinden müssen die verbleibenden Eigenanteile zwischen 10 und 20 Prozent aufbringen. Basierend auf den so genannten „Wirtschaftlichkeitslücken“, wurden die vorläufig bewilligten Förderbedarfe von 79 Millionen Euro anhand von Durchschnittskosten und qualifizierten Schätzungen ermittelt. Die Beträge können sich allerdings mit den finalen Förderbescheiden in endgültiger Höhe noch verändern.
Bevor der Ausbau beginnen kann, sind noch zahlreiche Formalitäten zu erledigen. Ab Frühjahr 2024 werden europaweite Vergabeverfahren durchgeführt, um geeignete Netzbetreiber zu beauftragen. „Die notwendigen Vorbereitungen laufen bereits. An welchen Adressen der Gigabit- und Glasfaser-Ausbau in den bisherigen Förderverfahren erfolgt, bzw. bereits abgeschlossen ist, können Interessierte auf den verschiedenen Geo-Informations-Portalen einsehen. Dort werden die Gigabitkoordinatoren unserer Kreise zu gegebener Zeit auch die zu fördernden grauen Flecken und weitere Details veröffentlichen“, kündigt Glusa an und bittet bis dahin noch um etwas Geduld.
Die im Jahr 2008 gegründete, kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen unterstützt und berät ihre südwestfälischen Kreise und Kommunen seit vielen Jahren bei den bisherigen Förderverfahren und allen Fragen rund um den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in der Region.
Bei unserem Gesellschafter Kreis Olpe ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle
Gigabit-/Mobilfunkkoordinator/in (m/w/d)
zu besetzen.
Aufgaben:
Planung und Koordination des Ausbaus von Gigabit- / Mobilfunknetzen im Kreis Olpe
Erstellung von entsprechenden Konzepten zur Verbesserung der Versorgungssituation im Kreisgebiet unter Hinzuziehung externer Beratung
Koordinierende Stelle / zentrale Ansprechstelle für sämtliche Akteure im Bereich des flächendeckenden Gigabit- und Mobilfunkausbaus (z.B. Netzbetreiber, Kommunen, Unternehmen, Institutionen sowie Bürger:innen)
Durchführung von Förderverfahren im Bereich Gigabitausbau (Fördermittelanträge und -bewirtschaftung; Koordinierung von Vergabeverfahren und externer Beratung)
Fachliche Begleitung von Antrags- und Genehmigungsverfahren im Rahmen des Gigabit- und Mobilfunkausbaus sowie Unterstützung beim Genehmigungsmanagement mit dem Ziel der Verfahrensbeschleunigung und der Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften
Erstellung von Sitzungsvorlagen für die politischen Gremien und ggf. Information in den politischen Gremien des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Information zu den Themengebieten Gigabit- / Mobilfunkausbau
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zum Gigabit- und Mobilfunkausbau
Profil:
Befähigung für die Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt (ehem. gehobener Dienst) im allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienst oder abgeschlossener Verwaltungslehrgang II für die kommunale Verwaltung bzw. Weiterbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt:in
Oder alternativ: Abgeschlossenes Studium (FH-Diplom / Bachelor) der Ingenieurwissenschaften in den Bereichen Geoinformationstechnologie, Nachrichtentechnik, Bauingenieurwesen oder vergleichbare Fachrichtungen
Die Mobilfunkmesswoche NRW (wir berichteten) hat wichtige Daten für die den weiteren Ausbau der Mobilfunknetze im Kreis Siegen-Wittgenstein geliefert. „Für acht Standorte im Kreisgebiet haben Telekom und Vodafone neue Masten angekündigt, die insbesondere in Wittgenstein zahlreiche, auch jetzt wieder bestätigte, weiße Flecken schließen werden“, freut sich Landrat Andreas Müller.
Im Rahmen der landesweiten Messwoche wurden zwischen dem 27. Mai und dem 3. Juni in Siegen-Wittgenstein etwas mehr als 260.000 Messpunkte per Funkloch-App an die Bundesnetzagentur gemeldet. Das sind mehr als in den gesamten zwölf Monaten zuvor (rund 248.000 Messpunkte). Von den gemeldeten Messpunkten waren etwa 1 Prozent (2.633) ohne Empfang. Die Messungen erfolgten anbieter- und technologiescharf, so dass die Messpunkte nach Telekom, Vodafone und Telefónica/O2 sowie 2G, LTE und 5G gefiltert werden können.
Landrat Andreas Müller bedankt sich bei allen, die in der Woche mitgemacht haben: „Denn nur mit solchen Daten haben wir eine handfeste Grundlage, um mit den Netzbetreibern ins Gespräch zu kommen. Unsere heutige Wirtschaft ist so aufgestellt, dass wir auf Highspeed-Datenautobahnen genauso angewiesen sind, wie auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. In beiden Bereichen lassen wir nicht locker, bis die Region die Infrastruktur hat, die sie im Wettbewerb mit anderen Regionen braucht!“
Mobilfunkkoordinator Martin Schreier: „Im Rahmen der Mobilfunkmesswoche sind viele zusätzliche Messpunkte erfasst worden und einige bisherige Erkenntnisse wurden mit den aktuellen Daten auch bestätigt“, bekräftigt der Mobilfunkkoordinator des Kreises und erläutert, wie es nun weitergeht: „Unsere kreiseigene Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen stellt uns für mehrere Monate ein professionelles Mobilfunkmessgerät zur Verfügung, das die Netze aller drei Mobilfunkanbieter empfangen und messen kann. Darüber hinaus wird die mögliche Bandbreite und Empfangsstärke ermittelt.“ Mit diesem Gerät wird Martin Schreier die kritischen Punkte im Kreisgebiet anfahren und detaillierte Messungen durchführen. Mit den gewonnenen Daten geht er dann auf die jeweiligen Netzbetreiber zu.
Neue Mobilfunkmasten sollen die Netzabdeckung im Kreis weiter verbessern. (Foto:TKG-SWF)
Die gute Nachricht ist, dass bereits jetzt weitere Mobilfunkmasten für das Kreisgebiet angekündigt wurden, mit denen einige der weißen Flecken getilgt werden können. Die Deutsche Telekom plant aktuell viele neue Antennenstandorte sowie die Mitnutzung von Standorten anderer Netzbetreiber. Im Fokus stehen u.a. die Verkehrswege im Kreis, die möglichst lückenlos versorgt werden sollen. So plant die Deutsche Telekom konkret aktuell im Bereich der L553 Rösper Bahnhof Richtung Rüspe eine Mitnutzung eines neuen Mobilfunkmasts der Telefonica, zudem im Bereich von Bad Laasphe an der L718 zwischen Wasserstraße/Bracht und Sassenhausen.
Vodafone will Masten an der L718 zwischen Banfe und Hesselbach, sowie im Bereich von Erndtebrück zwischen Ludwigseck und Ortseingang Benfe sowie in Benfe (südl. Benfe und L720) errichten. Im Siegerland plant Vodafone derzeit einen zusätzlichen Mast in Hilchenbach-Lützel (Gillerbergstraße) und einen an der Lahnquelle (Netphen). In Netphen-Sohlbach will zudem die Telekom einen von der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes errichteten Mast nutzen.
Um die selbstgesteckten Versorgungsziele zu erreichen, plant die Telekom so engmaschig wie möglich. Neben den oben genannten Maßnahmen sind allein an der L720 zwischen Erndtebrück und dem Abzweig zur L722 (Eisenstraße) vier neue Antennenträger vorgesehen. Im weiteren Verlauf der L722 in Richtung Hainchen sind zwei Antennenträger geplant, außerdem einer an der L719, nördlich von Walpersdorf.
„Die Breitbandmessung / Funkloch-App kann natürlich auch jetzt nach der Messwoche jederzeit weiter genutzt werden“, wirbt Martin Schreier um Unterstützung für seine Arbeit: „Die Daten helfen sowohl dabei Funklöcher aufzuspüren, als auch die wirkliche Verfügbarkeit von 4G/LTE und 5G sichtbarer zu machen.“
Mit einem symbolischen Spatenstich in Altena ist beim Anbieter Unsere Grüne Glasfaser (UGG) der Startschuss für den Netzausbau im Märkischen Kreis gefallen. Nun will UGG auch in der Kreisstadt Lüdenscheid voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 damit beginnen, dort Glasfaseranschlüsse für rund 15.000 Adressen zu verlegen. Weitere Kommunen aus Südwestfalen sollen folgen.
Der erste Spatenstich durch UGG fand am 10. Juli 2023 in der Stadt Altena statt. Zuvor wurde im Rahmen einer Ortsbegehung bereits der ideale Standort für den dortigen Hauptverteilerpunkt identifiziert. Von dort aus wird UGG die Leitungen dann, je nach Beauftragung, in die einzelnen Häuser und Wohnungen verlegen.
„Erster Spatenstich“ an der Wilhelmstraße in Altena (v.l.): Jörg Ellerbrok (UGG), Uwe Kober (Bürgermeister Altena), Thomas Hoheisel, Matthias Pohl (Märkischer Kreis) und Sofia Almpani (Phoenix Engineering). (Foto: Unsere Grüne Glasfaser)
Anfang August 2023 wurde bekanntgegeben, dass UGG auch in der Kreisstadt Lüdenscheid voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 damit beginnen will, Glasfaseranschlüsse zu verlegen. Rund 15.000 Adressen im Stadtgebiet sollen so mit schnellem Internet versorgt werden können.
Startschuss am 2. August 2023 auch in Lüdenscheid mit (v.l.) Dirk Aengeneyndt (Stadt Lüdenscheid), Jörg Ellerbrok (UGG), Sebastian Wagemeyer (Bürgermeister Lüdenscheid) und Laura Hartmann (Stadt Lüdenscheid). (Foto: Stadt Lüdenscheid)
Anfang des Jahres hatte die Stadt Lüdenscheid eine Kooperationsvereinbarung mit der UGG unterzeichnet. Neben der Telekom und Vodafone ist UGG der dritte Partner der Stadt Lüdenscheid beim Breitbandausbau. Zudem werden über ein Förderverfahren des Märkischen Kreises aktuell Glasfaseranschlüsse für rund 1.500 Adressen verlegt.
UGG als Gemeinschaftsunternehmen von Allianz und Telefónica ist auch in weiteren Städten und Gemeinden in Südwestfalen aktiv (wir berichteten), darunter Nachrodt, Menden, Hemer, Halver (Märkischer Kreis) und Attendorn (Kreis Olpe).
„Mit dem ersten Spatenstich lässt UGG ihren Ankündigungen und Kooperationsvereinbarungen jetzt Taten folgen,“ begrüßt TKG-SWF Geschäftsführer Stefan Glusa diesen Meilenstein. Neben drei Gemeinden aus dem Oberbergischen Kreis, gehören die märkischen Kommunen damit zu den ersten Projekten, die von UGG in Nordrhein-Westfalen realisiert werden. „Der Markteintritt von UGG als weiterer Netzbetreiber in unserer Region zeigt, welches Potenzial für den privatwirtschaftlichen Glasfaserausbau besteht und dass Südwestfalen attraktiv für Investoren und den Infrastrukturwettbewerb ist“, sagt Glusa und verweist auf die neu um Gemeinde- und Statteilebene erweiterte, „Potenzialanalyse des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus in Deutschland“ des BMDV.
Quelle: BMDV
Die Potenzialanalyse dient als Indikator für die eigenwirtschaftliche Erschließbarkeit mit Glasfasernetzen und beziffert das entsprechende Potenzial für den Märkischen Kreis und die Stadt Attendorn auf über 98%. Ergänzt werden die dargestellten Potenziale durch weitere Kennzahlen (Haushaltsanzahl, Glasfaserquote, Versorgungsdaten) sowie um Angaben zu laufenden und fertiggestellten Förderprojekten.
Der vom BMDV beliehene Projektträger ateneKOM hat sich im Juli 2023 ein Bild vom Fortschritt des Glasfaserausbaus im 6. Call im Kreis Soest gemacht. Während der so genannten Außenprüfung haben Vertreter des Fördergebers zusammen mit Gigabitkoordinator Christoph Hellmann, den Stand des Ausbaus überprüft und umfangreiche Einsicht in die Bau- und Genehmigungsakten vorgenommen.
Die Außenprüfung der Glasfaser-Bauarbeiten im Kreis Soest verlief ohne Beanstandung. (Fotos: Hellmann)
Um den effizienten Mitteleinsatz im Bundesförderprogramm nachzuweisen, sind im Rahmen der Mitteilungs- und Berichtspflichten des Zuwendungsempfängers zahlreiche Punkte zu dokumentieren und nachzuweisen.
Die Netzbetreiber Westconnect und Vodafone sowie deren durchführenden Baufirmen standen dabei Rede und Antwort. Zur Freunde von Christoph Hellmann gab es keine Beanstandung. 70 Prozent der Tiefbauarbeiten sind inzwischen abgeschlossen, so dass jetzt nach und nach die Glasfaserkabel bei den Kunden aktiviert werden.
Landrat Marco Voge hat am 21. Juni 2023 gemeinsam mit Plettenbergs Bürgermeister Ulrich Schulte sowie Vertretern der Bezirksregierung und der Telekom den symbolischen Spatenstich für den Märkischen Kreis vorgenommen.
Offizieller Spatenstich für den 6. Call im Märkischen Kreis mit Landrat Marco Voge, Bürgermeister Ulrich Schulte, Thomas Sommer (Bezirksregierung Arnsberg), Malwina Razmand (Projektträger ateneKOM), Steffanie Reichert, Peter Berger, Ralf Engstfeld und Christian Mewes (Telekom Deutschland) und den Gigabitkoordinatoren des Märkischen Kreises, Matthias Pohl und Thomas Hoheisel (Foto: TKG/MK)
Der Ausbau soll bis Mitte 2025 abgeschlossen sein. Dann sollen weitere rund 6.700 Adressen mit einem Tempo von bis zu 1 Gbit/s (Gigabit pro Sekunde) surfen können. Der Märkische Kreis und die Telekom haben dazu bereits im Mai 2022 einen Vertrag unterschrieben (wir berichteten). Die Telekom wird rund 3.100 Kilometer Glasfaser verlegen und 551 neue Glasfaserverteiler aufstellen. Finanziert wird dieses Projekt mit Bundes- und Landesmittel sowie kommunaler Eigenanteile in Höhe von rund 98,8 Millionen Euro.
Landrat Marco Voge hebt die Bedeutung von schnellen und stabilen Internetverbindungen im ländlichen Bereich hervor: „Der Glasfaserausbau ist nicht nur die Basis dafür, dass die Menschen digital arbeiten können, sondern auch ein wichtiger Standortfaktor. Im gesamten Märkischen Kreis kommen wir beim Breitbandausbau gut voran. Mit dem Start der Bauarbeiten für den 6. Call machen wir den nächsten Schritt zu einer breiten Versorgung mit schnellem Internet die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis. Das ist eine gute Nachricht. Auch bei weiteren Ausbauschritten und Förderprogrammen bleiben wir am Ball. Ziel ist eine möglichst hohe Quote an gigabitfähigen Anschlüssen“. Plettenbergs Bürgermeister Ulrich Schulte freut sich ebenfalls über den Start des 6. Calls in Plettenberg: „Nach dem Telekom-Projekt ‚GigabitCity‘, dem RWP-Förderverfahren und dem 3. Call der Bundesförderung bekommen nun weitere Haushalte einen schnellen Internetanschluss.“
„Wir treiben den Ausbau schnell voran“, sagt Ralf Engstfeld, Regionalmanager der Telekom, und ergänzt: „Wer seine Zustimmung für den kostenfreien Hausanschluss seiner Immobilie bisher nicht gegeben hat, kann das jetzt nachholen. Sonst kommt die Glasfaser nicht ins Haus, sondern führt lediglich daran vorbei.“ Um die Beeinträchtigungen für die Anwohnerinnen und Anwohner so gering wie möglich zu halten, wird in einzelnen Bauabschnitten vorgegangen.
Bis das schnelle Internet auch wirklich genutzt werden kann, sind verschiedene Schritte erforderlich. Aus diesem Grund ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger entsprechend über den schematischen Ablauf zu informieren und die weiteren Maßnahmen bis zur endgültigen Buchbarkeit von Internettarifen darzulegen. Nach den Bautätigkeiten im Straßenbereich müssen die Hausanschlüsse erstellt werden, entsprechende Netzverteiler in Betrieb genommen sein, Glasfaser in die verlegten Micro-Röhrchen eingeblasen werden, Netzdokumentationen angefertigt sowie technische Vorbereitungen durch die Telekom erfolgen. Das neu erstellte Netz wird sukzessive freigeschaltet, sodass Glasfaser-Internettarife genutzt werden können. Alle betroffenen Eigentümer im Fördergebiet wurden bereits über die Bestellmöglichkeit postalisch informiert. „Schon mehr als 80 Prozent der betroffenen Adressen wurden bereits beauftragt“, freut sich Gigabitkoordinator Matthias Pohl.
Kurz nach dem Start des Markterkundungsverfahrens im Kreis Siegen-Wittgenstein (wir berichteten), haben jetzt die weiteren südwestfälischen Kreise Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis und der Kreis Olpe erfolgreich die Markterkundungen für ihre jeweiligen Kreisgebiete gestartet.
Die direkten Links und Fristen zu allen vier veröffentlichten Markterkundungsverfahren aus Südwestfalen auf der Plattform des Projektträgers ateneKOM finden Sie hier:
In bewährter Weise werden alle Kreise bei der Durchführung der Branchendialoge, Markerkundungen und den anschließenden Förderverfahren nach der neuen Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0, von den Experten ihrer kreiseigenen Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen fachlich beraten und begleitet.
Die Markterkundungsverfahren (MEV) dienen der Feststellung, wo der private Markt in der Region darin versagt, die Bevölkerung mit einem gigabitfähigen Netz zu versorgen. Die Feststellung eines Marktversagens ist zwingende EU-beihilfenrechtlich vorgegebene Voraussetzung für eine Förderung (§ 4 Gigabit-Rahmenregelung). Im Markterkundungsverfahren wird daher ermittelt, ob innerhalb der nächsten drei Jahre voraussichtlich ein privatwirtschaftlicher Ausbau eines Gigabit-Netzes erfolgen wird. Im Rahmen der Abfragen wird ermittelt, über welche Ist-Versorgung das jeweilige Gebiet verfügt und welche Teile der Kreisgebiete, für die eine Förderung angestrebt wird, voraussichtlich in den nächsten drei Jahren unter Marktbedingungen mit gigabitfähigem Internet ausgebaut oder binnen zwölf Monaten aufgerüstet werden. Die voraussichtlich mit mindestens einem Gigabit/s versorgten Teile werden im Anschluss an die Markterkundung aus dem abgefragten Gebiet herausgenommen.
Die am MEV teilnehmenden Telekommunikationsunternehmen können gegenüber den Kreisen erklären und nachweisen, dass sie „innerhalb des Dreijahreszeitraums einen wesentlichen Teil des betreffenden Gebiets erschließen und einem wesentlichen Teil der Bevölkerung den Anschluss an das NGA-Netz ermöglichen“ (Fn. 9 Gigabit-Rahmenregelung). Die Erschließung beinhaltet, den als förderfähig ausgewiesenen Adressen in dem dargestellten Ausbaugebiet innerhalb dieser Frist effektiv einen Anschluss zu ermöglichen, über welchen zuverlässige Bandbreiten von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download gewährleistet werden können. Erstmals besteht die Möglichkeit, dass Telekommunikationsunternehmen ihre Ausbaumeldungen unter dem Vorbehalt abgeben, dass binnen eines bestimmten Zeitraums eine vorab festgelegte Vorvermarktungsquote erreicht wird (siehe Nr. 5.5 Abs. 2 sowie Nr. 6.10 der Gigabit-Richtlinie 2.0).
Am 26.05.2023 hat der Kreis Siegen-Wittgenstein ein Markterkundungsverfahren (MEV) für die „grauen Flecken“ in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden gestartet. Es läuft bis zum 25.07.2023, 13:00 Uhr.
Im Rahmen dieses MEV soll festgestellt werden, wo das Kreisgebiet bereits durch ein NGA-Netz, das derzeit keine Datenrate von zuverlässig mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt (grauer Fleck), erschlossen ist oder ob in den nächsten drei Jahren eine Erschließung durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit Bandbreiten von mindestens 500 Mbit/s im Download bzw. bei Kabelnetzen innerhalb von einem Jahr eine Aufrüstung auf den Standard Docsis 3.1 zu erwarten bzw. zu berücksichtigen ist.
Der Kreis Siegen-Wittgenstein fordert alle Netzbetreiber dazu auf, neben den in der Markterkundung abgefragten Ausbauplanungen innerhalb der kommenden drei Jahre, möglichst auch Angaben zu ihren Ausbauplanungen über einen Zeitraum der kommenden fünf Jahre sowie der kommenden sieben Jahre einzureichen. Diese weiteren Angaben sind freiwillig, können aber vom Kreis bei der Festlegung der Zielgebiete der Förderung bzw. einer etwaigen Reihenfolge von Förderverfahren Berücksichtigung finden.
Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH 
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